Obere Marktstraße 12, 85092 Kösching
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AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ruta Neiwert Kunsttherapeutin 

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die
Inanspruchnahme für das Shop-Angebot unter der Domain rutaneiwert.de (im Folgenden als „Shop“
bezeichnet). Vertragspartner und Dienstleister (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist:
Ruta Neiwert • Atelier für Kunst – Therapie – HealingObere Marktstraße 12

85092 Kösching

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote des Shops können ohne
vorherige Ankündigung geändert werden. Verbraucher im Sinne von §13 BGB werden als Kunden im
Shop akzeptiert – d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschließt, welches
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

§1 Allgemeines / Beschreibung der Dienstleistung
Der Kunde kann über den Shop digitale Video- und Audio-Aufnahmen und etwaig begleitendes Text- und
Bildmaterial als Datei erwerben (im Folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch
den Kunden im Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die
Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich. Die erworbenen Produkte sind auf allen gängigen
MP4 und MP3-fähigen Endgeräten abspielbar, für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die
nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit
dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der
Besteller stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation, z. B. in Form von E-Mails,
von uns zu erhalten und der Besteller stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die
Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende
gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Besteller verzichtet auf die
Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder
durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum
der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellungen auf unseren Internet-Seiten sind als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch
Bestellung aufzufassen, d. h. die Bestellung ist das Angebot an uns, den oder die ausgewählten Artikel
von uns zu kaufen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme eines solchen
Angebotes des Bestellers zustande. Detaillierte Informationen zum Bestellvorgang finden sich unter dem
Menüpunkt Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des
Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die im Warenkorb befindlichen Produkte
zum entgeltlichen Download zu erwerben. Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der
Bestellung ausschließlich per E-Mail an die im Bestellprozess eingegebene bzw. im Kundenkonto
hinterlegte Adresse. Der Zahlungsvorgang kann entweder durch Vorkasse/Überweisung erfolgen oder
über externe Online Zahlungsdienstleister (PayPal oder SOFORT Überweisung) durchgeführt werden.
Für die Dienstleistungen externer Zahlungsdienstleiter gelten die AGB des jeweiligen Anbieters, die auf
der Homepage des jeweiligen Anbieters abgerufen werden können. Voraussetzung einer erfolgreichen
Kaufabwicklung ist die korrekte Eingabe der vom Kunden abgefragten Daten. Der Kunde schließt die
Zahlung ab, indem er auf der Website des Zahlungsdienstleisters nach erfolgter Anmeldung oder
Eingabe seiner persönlichen Daten auf die Schaltfläche „Jetzt zahlen“ (oder gleichlautend) klickt. Nach
erfolgreicher Zahlung wird der Kunde in den Shop zurückgeleitet, wo die gekauften Produkte im
Kundenkonto unter „Mein Konto / digitale Güter“ heruntergeladen werden können. Bei der Zahlungsart
Vorkasse/Überweisung erfolgt die Freischaltung manuell nach Zahlungseingang. Nach erfolgreicher
Zahlung wird dem Kunden umgehend eine Bestätigung per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse
geschickt und der Download im Kundenkonto bereitgestellt. Durch die Bereitstellung der bestellten
Produkte zum Download nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt
zustande. Der Kaufvertrag gilt durch den Verkäufer als erfüllt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich
heruntergeladen wurde.

§ 3 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR), die im Shop genannten Preise sind Endpreise, die
gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlungsoptionen
PayPal, Kreditkarte, Lastschrift, SOFORT Überweisung und Vorkasse/Überweisung sind kostenlos und
gebührenfrei. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich. Sollte der Käufer in Zahlungsverzug kommen, so
sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein höherer Verzugsschaden entstanden sein,
sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer Lieferung in
Verzug, so können wir weitere Lieferungen zurückhalten, ohne in Verzug zu geraten. Einer
ausdrücklichen Geltendmachung unseres Zurückbehaltungsrechts bedarf es nicht. Für die
Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei
uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.

§ 4 Versand
Die Artikel werden ausschließlich als Download vertrieben, es fallen keine Versandkosten an.

§ 5 Widerruf
Dem Käufer steht gesetzlich ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu wenn er Verbraucher ist, da es sich
beim Kauf von Waren im Internet wie vorliegend um einen sog. Fernabsatzvertrag handelt. Zum
Widerrufsrecht und seinen Folgen wird bei Abschluss der Bestellung noch eine gesonderte
Widerrufsbelehrung erteilt und in Textform übermittelt.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
(wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags
begonnen hat, nachdem der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung
des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer seine Kenntnis davon bestätigt hat,
dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlierst.
Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende
des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor
Absendung der Bestellung an den Verkäufer.

§ 6 Nutzungsrechte
Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich
uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte zum ausschließlich persönlichen und privaten
Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft zu speichern, kopieren und anzuhören bzw.
anzusehen. Erworbene Produkte dürfen auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert, auf Datenträger
gebrannt und ausschließlich privat abgespielt und genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung,
die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und
Verbreitung der Produkte, ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in
Datennetze ist untersagt. Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material.
Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die
Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle
Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben
vorbehalten. Der Download Link sowie die im Kundenkonto auf der Seite „Mein Konto“ -> „Digitale
Güter“ hinterlegten Produkte dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte
weitergegeben werden. Der Verkäufer behält sich vor, die angebotenen Produkte mit digitalen
Wasserzeichen zu versehen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen,
die z. B. in Audiodaten eingefügt werden können.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Versicherungs- und
Schadensersatzansprüche, die der Käufer wegen Verlusten oder Schäden an den Produkten erwirbt,
werden hiermit an uns abgetreten. Befindet sich der Käufer in Verzug, hat er uns auf unser Verlangen
Zutritt zu den in seinem Besitz befindlichen Produkten zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der
Produkte zu übersenden, die Produkte an uns herauszugeben und diese bei sich zu löschen und zu
vernichten.

§ 8 Haftung
Soweit der Kunde Leistungen des Shops unter Verwendung von Zugangsdaten in Anspruch nimmt, ist
der Kunde verantwortlich diese sicher und vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede
mit seinen Zugangsdaten vorgenommene Handlung (inkl. Leistung von Vergütungen). Vermutet der
Kunde, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist das persönliche Passwort
unverzüglich zu ändern und der Verkäufer zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, keine von
mehreren Nutzern verwendete Sammel-E-Mail Adresse zu verwenden. Der Kunde haftet bei von ihm zu
vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei
begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer freizustellen, sofern er nicht
nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung des Verkäufers auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist
und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Haftung des Verkäufers auf den
typischen, vergleichbaren Schaden begrenzt, der in vergleichbaren Fällen auftritt. Für Datenverlust, den
der Shop zu vertreten hat, oder Mangelfolgeschaden haftet der Verkäufer nur für Schäden die auf bis
zur letzten Datensicherung des Kunden verlorengegangene Daten zurückzuführen sind, bzw. bis zum
vorhergehenden Zeitpunkt, an dem die Datensicherung durchzuführen gewesen wäre. Die Haftung für
alle Schäden, insbesondere Datenverluste und Hardwarestörungen beim Kunden, die durch
Inkompatibilität der vom Kunden benutzten Hard- und Software mit den Shop System des Verkäufers
verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorher bestehende Konfigurationsmängel oder
alte, unbrauchbare, nicht vollständig entfernte Treiber, Daten oder Datenfragmente verursacht werden,
ist ausgeschlossen.

§ 9 Sperrung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Missbrauch, Verletzung von Vertragspflichten und
Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug das Kundenkonto zu sperren und keine Neuanmeldung
zuzulassen.

§ 10 Rücktrittsrechte
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise
angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen und wir diesen Umstand nicht
zu vertreten haben, weil falsche Informationen hierzu geführt haben. Wir können auch vom Vertrag
zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, dessen
Umstand wir nicht zu vertreten haben, weil Software-Fehler hierzu geführt haben. Unsere
Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten
unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte wird der Besteller unverzüglich informiert und
gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstattet.

§ 11 Mängelhaftung
Dem Käufer stehen in Bezug auf Mängel an der Kaufsache die gesetzlichen Ansprüche aus dem
Bürgerlichen Gesetzbuch zu. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller zunächst
Nacherfüllung = die Lieferung einer mangelfreien Kaufsache verlangen. Die mangelhafte zuerst
gelieferte Kaufsache ist durch den Käufer zu belegen und dem Verkäufer schriftlich (z. B. per E-Mail) zu
melden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller wahlweise den Kaufpreis entsprechend dem
Mangel mindern oder ganz vom Vertrag zurücktreten. Wenn das gelieferte Produkt offensichtliche
Sachmängel hat, muss der Käufer spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Entgegennahme des
Produktes unter Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Auftragsnummer, diese Mängel bei uns
anzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns,
sondern der Poststempel bzw. das Absende-Datum der Mängelanzeige. Offensichtlich ist ein Mangel
immer dann, wenn er ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die verspätete Anzeige solcher
offensichtlichen Mängel führt zum Verlust der Gewährleistungsrechte hinsichtlich solcher Mängel. Für
nicht offensichtliche Mängel gelten hingegen die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ist der Käufer
Kaufmann i. S. d. HGB bleibt die besondere Rügepflicht im kaufmännischen Verkehr nach §§ 377, 378
HGB unberührt.

§ 12 Zurückbehaltung und Aufrechnung
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn wir die Gegenforderung
nicht bestreiten oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist. Sofern der Käufer Kaufmann i. S. d. HGB
ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.

§ 13 Auslandsgeschäfte
Sämtliche Vereinbarungen mit uns unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

§ 14 Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt
nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die
gesetzlichen Regelungen.

§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung bestimmt sich der Erfüllungsort nach den
gesetzlichen Regelungen. Sofern der Besteller Kaufmann i. S. d. HGB ist, wird für alle Streitigkeiten aus
dem Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtes an unserem Sitz vereinbart. Unser Recht,
unsere Ansprüche an einem anderen Gerichtsstand gerichtlich geltend zu machen, bleibt gegenüber
Kaufleuten unberührt. Auch gegenüber einem Besteller, der kein Kaufmann ist, können wir unsere
Ansprüche vor dem Gericht an unserem Sitz geltend machen, wenn er in der Bundesrepublik
Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder wenn er nach Vertragsabschluss seinen
Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt oder wenn sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nicht bekannt
ist.

§ 16 Datenschutz
Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für
die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden sich in der
Datenschutzerklärung.

§17 Informationen zur Online-Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission ist erreichbar unter:
https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder
bereit noch verpflichtet.